Haushalt und Finanzen

Ich stehe für eine solide Haushaltsführung in Einklang mit einer nachhaltigen Stadtentwicklung. In meinem ersten Wahlprogramm hatte ich mir die Ziele gesetzt, den hohen Schuldenstand zu senken und die Stadt aus der Haushaltssicherung zu führen. Während ich das zweite Ziel auch zügig erreichen konnte, musste ich den Schuldenabbau zunächst zurückstellen, als ich feststellte, dass die Stadt gar keine Flächen mehr für längst überfällige Projekte besaß und das Tafelsilber verkauft war.

Damit stand fest, dass an Schuldenabbau erst einmal nicht zu denken war und ich zunächst in Flächenankauf investieren musste. Wer heute noch den Schuldenabbau fordert, hat in den letzten Jahren nicht aufgepasst. Denn das würde konkret bedeuten, dass jetzt, nachdem ausreichend Flächen erworben sind, die darauf geplanten Einrichtungen nicht mehr realisiert werden könnten. Wir brauchen aber den Ausbau der Kita in Obschwarzbach, neue Kitas in Metzkausen und Mettmann, die Schulerweiterung an der Grundschule in Metzkausen, die Neubauten für die Feuerwehr und den Rettungsdienst in Metzkausen und Obschwarzbach sowie neue Gewerbeflächen.

Das Alles wird weitgehend über Kredite finanziert, aber es ist eine unabdingbare Aufgabe, dafür zu sorgen, dass endlich alle Eltern einen Betreuungsplatz für ihre Kinder bekommen, Feuerwehr und Rettungsdienst rechtzeitig helfen können, endlich die Einsatzfahrzeuge besonders in Obschwarzbach zur schnellen Rettung stationiert werden können und die Schulen ausreichende Kapazitäten vorhalten. Wer vor diesem Hintergrund noch einen drastischen Schuldenabbau fordert, bringt die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt zum Erliegen.

Erreicht habe ich ebenso mein Ziel, nicht mehr an der Steuerschraube zu drehen, die Hebesätze konstant zu halten und ich werde auch über die durch die Corona-Pandemie besonders angespannte Haushaltphase hinaus alles dafür tun, dass die Steuersätze weiter stabil bleiben.

BÜRGERNÄHE, EHRENAMT UND GEMEINSINN